Das Ergebnis der Bundestagswahl

Der Wahlabend des 24. September hatte sowohl Grund zur Zufriedenheit als auch einige Enttäuschungen für mich parat.

Zunächst einmal möchte ich mich bei den 72.282 Wählerinnen und Wählern bedanken, die mir ihre Stimme und damit ihr Vertrauen geschenkt haben. In diesem Wahlkreis mit 40,2 % den Direkteinzug zu schaffen ist alles andere als selbstverständlich und konnte nur gelingen, weil so viele Menschen geholfen haben. Der Abstand zur SPD-Kandidatin konnte sogar gegen den Trend noch vergrößert werden, was besonders erwähnenswert ist. Zwar habe ich auch einige Erststimmen im Vergleich zu 2013 verloren, aber das ist bei einem Minus von 8 Prozentpunkten bei den Zweitstimmen im Bund nicht zu vermeiden. Insgesamt sind meine Verluste jedenfalls landes-, vor allem bundesweit im Vergleich sehr niedrig. Dieser Vertrauensbeweis ist für mich Bestätigung und Motivation zugleich, mich auch in den nächsten vier Jahren im Bundestag mit aller Kraft für die Interessen der Menschen in der nördlichen Region Hannover einzusetzen.

Gleichzeitig waren wir alle von dem bundesweiten Abschneiden der Unionsparteien enttäuscht. Die Wählerwanderung zu anderen Parteien in dieser Höhe ist ein Signal, das wir nicht überhören dürfen, auch wenn es nicht dazu führen kann, dass wir von unseren Grundüberzeugungen abrücken. Vor allem wird es darum gehen, dass wir das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen, die sich berechtigte Veränderungen wünschen und unbeachtet fühlen.

Die Wählerströme bei der Bundestagswahl von der Union zur FDP und AfD waren beachtlich. Das Erstarken der AfD ist aber bei weitem nicht nur auf die Wählerwanderung zurückzuführen, die von CDU und CSU ausgegangen ist. Vielmehr hat die AfD bei allen Parteien erfolgreich nach Wählern gefischt. In der Region Hannover hat die SPD sogar mehr Stimmen an die AfD verloren als die CDU.

Das gute Wahlergebnis der AfD hängt meines Erachtens aber auch damit zusammen, dass gerade in den letzten Wochen des Wahlkampfes der Fokus zu häufig auf der Flüchtlingspolitik lag. Obwohl es etliche ebenso drängende Fragen gibt, die die Bürgerinnen und Bürger von der Politik beantwortet wissen wollen, ist dadurch der Eindruck entstanden, wir hätten in Deutschland aktuell dieselbe Lage wie im Herbst 2015. Der AfD ist damit in die Hände gespielt worden.

Das TV-Duell hat sich aber nicht nur zu viel mit der Flüchtlingspolitik beschäftigt. Meiner Meinung nach war im Anschluss daran auch klar, dass Angela Merkel wieder Bundeskanzlerin würde, sodass es anschließend vor allem um den 3. Platz nach CDU/CSU und SPD ging. Dadurch hat sich die Debatte zugunsten der kleineren Parteien entwickelt.

Für die Regierungsbildung verbleibt angesichts der Weigerung der SPD, sich für eine Koalition zur Verfügung zu stellen, nur noch die Möglichkeit einer Jamaika-Koalition. Auch ich war nicht besonders enthusiastisch bei der Vorstellung, wieder eine große Koalition zu bilden. Trotzdem halte ich auch nichts davon, wenn sich eine Partei sofort und kategorisch ihrer staatspolitischen Verantwortung entzieht.

Denn mit den Grünen in einer Koalition werden gemeinsame Lösungen mit Blick auf die Zuwanderung und viele andere Bereiche schwierig zu vereinbaren sein. Ich bin aber davon überzeugt, dass der Wille aller Beteiligten, letztendlich einen Kompromiss zu finden, stark ist. Nichtsdestotrotz stehen wir vor einer komplizierten Regierungsbildung, die offensichtlich ihre Zeit benötigt.

Mein Umzug in das Jakob-Kaiser-Haus

Nun zu den etwas profaneren, aber dennoch nennenswerten Dingen: Ende Oktober bin ich aus meinem geschätzten Büro in der Dorotheenstraße 93 in ein neues im Jakob-Kaiser-Haus gezogen. Auch wenn ich mich anfangs mit dem Gedanken anfreunden musste, bin ich nach meinem ersten Besuch in den neuen vier Wänden sehr zufrieden. Ich sitze nun mit meinen Mitarbeitern im sechsten Stock mit Blick auf die Reichstagskuppel und habe selbst im Winter viel Licht. Die Räume sind zwar kleiner als zuvor, aber in dieser Hinsicht war ich bislang auch etwas verwöhnt. Außerdem liegt das Jakob-Kaiser-Haus zentraler und damit näher am Geschehen. Zwar sind das alles kleine Entfernungen, aber gerade im Berliner Winter ist es angenehmer, wenn man nicht zu jedem Termin das Gebäude verlassen muss. Alles hat eben seine Vor- und Nachteile.

Nur die AfD scheint das nicht ganz so zu sehen, denen ich mein altes Büro überlassen musste. Wie ich gelesen habe, haben sich die Damen und Herren in altbekannter Manier wieder zu Opfern der „Altparteien“ erklärt, weil die Räume nicht ganz so dicht am Plenarsaal sind. Außerdem müssten sie sich ihre Büros mit Kollegen teilen. Das aber hängt wiederum damit zusammen, dass die Unterbringung von neu gewählten Bundestagsabgeordneten unmittelbar nach der Wahl meistens provisorisch ausfällt. Aus eigener Erfahrung vor vier Jahren kann ich berichten, dass das nichts mit Diskriminierung zu tun hat.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Hendrik Hoppenstedt, MdB

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