Dr. Hendrik Hoppenstedt

Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Hendrik Hoppenstedt

Aktuelles - Reden

Plenarrede zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes

Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Stärkeverhältnisse im Bundestag wollten die Grünen eine neue Kontrollbefugnis des Bundesverfassungsgerichts für die Auslandeinsätze der Bundeswehr schaffen. Drei Viertel der die Bundesregierung nicht tragenden Bundestagsabgeordneten sollen nach dem Willen der Grünen das Bundesverfassungsgericht anrufen können. Das haben wir aus mehreren Gründen abgelehnt.

1. Lesung zur Schaffung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld

Wird ein besonders nahestehender Mensch getötet, sollen die Hinterbliebenen künftig vom Verursacher eine finanzielle Entschädigung für ihr seelisches Leid fordern können. Das sieht der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen vor, über den wir am 9. März 2017 debattiert haben.

Plenarrede zum Angehörigenschmerzensgeld

Bei der zweiten und abschließenden Beratung über den Grünen-Antrag zum Angehörigenschmerzensgeld hat Dr. Hendrik Hoppenstedt den Bundesjustizminister Heiko Maas kritisiert. Dieser hat drei Jahre gebraucht, um einen Vorschlag für eine gesetzliche Regelung zu erarbeiten.

Plenarrede zum Bauvertragsrecht und zum Mängelgewährleistungsrecht

In seiner Plenarrede hat Dr. Hendrik Hoppenstedt über die geplante Reform des Bauvertragsrechts sowie die geplanten Änderungen der kaufrechtlichen Mängelhaftung gesprochen. Beides ist Bestandteil des debattierten Gesetzentwurfs, der die rechtlichen Rahmenbedingungen für Bauvorhaben auf ein neues und stabiles Fundament stellt und gleichzeitig den Verbraucherschutz bei Bauverträgen stärkt.

Plenarrede zum Justizhaushalt

In der letzten Haushaltswoche in diesem Jahr hat Dr. Hendrik Hoppenstedt eine Plenarrede zum Haushaltsplan des Justizministeriums gehalten. Hoppenstedt machte darauf aufmerksam, dass das Ministerium in erster Linie ein Gesetzgebungs- und Beratungsministerium sei, das deshalb im Vergleich zu anderen Ressorts einen dementsprechend kleineren Haushalt besitze. Nach einem Jahr großer Koalition zog er eine positive Bilanz und verdeutlichte, dass insbesondere für den Mittelstand und für den ...

Predigt in der Stiftskirche zu Wunstorf

In Vorbereitung auf 500 Jahre Reformation im Jahr 2017 behandelte die EKD in diesem Jahr das Verhältnis von Reformation und Politik. In der Stiftskriche zu Wunstorf predigte Dr. Hendrik Hoppenstedt über die Aktualität von Martin Luthers Verhältnis von Kirche und Staat.

Jungfernrede zum Haushalt des Bundesjustizministeriums

In der Haushaltswoche des Deutschen Bundestages hat Dr. Hendrik Hoppenstedt seine erste Plenarrede gehalten. Thematisch widmete er sich dem Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sowie der guten Arbeit der Koalition.