Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat der DB Netz AG in dieser Woche den Planungsauftrag für die Ausbau- bzw. Neubaustrecke „ABS/NBS Hannover – Bielefeld“ erteilt. Der konkrete Verlauf der Strecke wird in der nun anstehenden Planung bestimmt werden. Das BMVI hat den von der Planung betroffenen Wahlkreisabgeordneten mehrere Varianten für den Ausbau vorgestellt und erläutert. Wesentliche Grundlagen bilden, neben dem Planungsauftrag, die Erfordernisse des Deutschlandtaktes sowie das Planungsrecht.

Zugleich wurde von der Deutschen Bahn das Konzept für einen Planungsdialog vorgestellt, der Transparenz und einen konstruktiven Dialog aller Beteiligten ermöglichen soll. Für das Projekt sind das ein regelmäßiger öffentlicher Infomarkt, bei dem Interessierte die Möglichkeit haben, sich über den Planungsfortschritt zu informieren und mit den Planerinnen und Planern ins Gespräch zu kommen. Daneben wird es das sog. Plenum geben, bei dem ein fester Teilnehmerkreis aus Zivilgesellschaft, Politik und Projektregion regelmäßig mit den Verantwortlichen der DB Netz AG zusammenkommt, um einzelne Aspekte des Projekts vertieft zu diskutieren. Im Januar 2021 wird eine offizielle Auftaktveranstaltung für den Planungsprozess und Dialog stattfinden.

„Die Verbesserung des Schienenverkehrs ist ein zentraler Baustein für die ökologisch gewollte Mobilitätswende. Nichtsdestotrotz ist es nun wichtig, dass bei den Planungen die Bedürfnisse der betroffenen Akteure und Bürgerinnen und Bürger unserer Region bestmöglich berücksichtigt werden. Aus diesem Grund werde ich die einzelnen Planungsschritte dabei intensiv und kritisch begleiten“, so der Bundestagsabgeordnete Dr. Hendrik Hoppenstedt.

Hintergrund: Die Bundesregierung plant eine deutliche Verbesserung des Schienenverkehrs in Deutschland. Ein Baustein dafür ist die Einführung des Deutschlandtakts. Der Deutschlandtakt steht für einen fahrplanbasierten Ausbau der Schieneninfrastruktur. Dadurch sollen verlässlichere Anschlüsse, schnellere Verbindungen und bessere Anbindungen von Städten und Regionen geschaffen werden. Der Aus- und Neubau der Eisenbahnstrecke von Hannover nach Bielefeld wird im Bundesverkehrswegeplan 2030 im „vordringlichen Bedarf“ aufgeführt. Zudem wurde das Projekt in die Liste derjenigen Vorhaben aufgenommen, die anstatt eines Verwaltungsakts des Eisenbahnbundeamtes auch durch Beschluss des Deutschen Bundestages ermöglicht werden können (s. § 2 MgvG).

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