Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen Einrichtungen wie Sporthallen, Kindergärten oder Schwimmbädern freigegeben. Davon profitiert auch das Haus der Jugend in Langenhagen mit 1,2 Mio. Euro, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hendrik Hoppenstedt:

„Eine leistungs- und zukunftsfähige soziale Infrastruktur mit vielfältigen Sport- und Kulturangeboten ist ein wichtiges Merkmal attraktiver Kommunen. Ich freue mich deshalb sehr, dass der Bund das Haus der Jugend in Langenhagen im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur mit 1,2 Mio. Euro fördert. Das ist ein weiterer Beleg dafür, wie sehr der Bund die Kommunen unterstützt. Bereits 2015 hatte der Bund einen Kommunalinvestitionsförderungsfonds in Höhe von 3,5 Mrd. Euro eingerichtet, dessen Laufzeit bis Ende 2020 verlängert wurde, um finanzschwachen Kommunen noch länger helfen zu können. So kommunalfreundlich ist bisher keine andere Bundesregierung gewesen“, erklärt Hoppenstedt.

Hintergrund:
Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro dienen der Finanzierung von bereits eingereichten, förderfähigen Anträgen, die bislang nicht berücksichtigt werden konnten. Aus diesem Grund erfolgte auch kein erneuter Förderaufruf.

Förderfähig sind investive und investitionsvorbereitende Projekte:

• Sportstätten (z.B. öffentlich genutzte Sportplätze nebst baulicher Nebenanlagen, Turnhallen, von Vereinen genutzte kommunale Sportstätten, öffentlich genutzte Schwimmhallen) sowie
• Jugend- und Kultureinrichtungen.

Die Förderprojekte sollen jeweils mit einer besonderen Wirkung auf den sozialen Zusammenhalt im Quartier bzw. der Kommune verbunden sein und deshalb für die Öffentlichkeit/Allgemeinheit zugänglich sein und/oder besondere Maßnahmen für den Klimaschutz (Minderung des Primärenergieverbrauchs, Minderung des CO2-Ausstosses) beinhalten. Die Förderquote liegt in der Regel bei 45 Prozent, bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune bei 90 Prozent. Gefördert wird die Sanierung sowie in bestimmten Fällen auch der Ersatzneubau sozialer Gebäude; energetische Maßnahmen sind dabei eingeschlossen. Antragsberechtigt und Förderempfänger sind nur die Kommunen, in deren Gebiet sich das zu fördernde Projekt befindet.

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag

Zugeordnete Dokumente

Pressemitteilung vom 8. März 2017

45 KB