Vor einem Jahr fand die konstituierende Sitzung des 18. Deutschen Bundestages statt. Einen Monat zuvor konnte ich durch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger den Wahlkreis in der nördlichen Region Hannover überraschend deutlich direkt für mich gewinnen. Zeit, ein erstes Zwischenfazit zu ziehen.

Den Einstieg als Parlamentarier hatte ich mir zugegebenermaßen etwas anders vorgestellt. In den ersten Wochen überwogen vor allem organisatorische Fragen, die sich um die Bürosuche drehten, um die Frage, wer Mitarbeiter und wo das Wahlkreisbüro eröffnet wird sowie in welchen Ausschüssen ich arbeiten werde.

Mit dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen waren diese Fragen aber glücklicherweise beantwortet. Besonders erfreulich war, dass alle meine Ausschusswünsche erfüllt wurden – das ist für neue Abgeordnete nicht selbstverständlich. Seitdem bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, im Unterausschuss Europarecht und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Außerdem bin ich stellvertretendes Mitglied im 2. Untersuchungsausschuss, der sich mit der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy beschäftigt. In meinem „Hauptausschuss“, dem Rechtsausschuss, bin ich insbesondere für den Bereich Bürgerliches Recht zuständig. Momentan arbeite ich als sogenannter Berichterstatter an der Verbesserung des Mängelgewährleistungsrechts. Weitere Themen meines Bereiches sind Verbesserungen beim Stiftungsrecht, die Einführung eines Anspruches auf Angehörigenschmerzensgeld und Änderungen im Bauvertragsrecht. Dabei ist es meine Aufgabe, gemeinsam mit dem Koalitionspartner eine praktikable Gesetzeslösung zu finden.

Im Gegensatz zu den in kleinerer Runde stattfindenden Ausschusssitzungen bot die erste Fraktionssitzung regelrecht ein Kontrastprogramm. Mit 311 Abgeordneten bilden CDU und CSU die mit Abstand stärkste Fraktion im Bundestag, die fast so viele Abgeordnete wie die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen zusammen umfasst. Entsprechend gespannt war ich darauf, wie sich die Moderation einer solch großen Gruppe gestalten lässt. Logischerweise kommt nicht jeder in allen Sitzungen zu Wort, aber insgesamt klappt es mit der Diskussion ganz gut. Mittlerweile sind aus vielen der zu Beginn noch unbekannten Gesichter gute und verlässliche Kolleginnen und Kollegen geworden. Insbesondere zu den niedersächsischen Abgeordneten besteht aufgrund der engen Zusammenarbeit ein vertrauensvolles Verhältnis.

Natürlich denke ich auch gerne an meine Zeit als Bürgermeister in Burgwedel zurück. Der viel unmittelbarere Kontakt mit Menschen und die kurzen Entscheidungswege waren die schönen Seiten dieser Arbeit. Gleichwohl war nach neun Jahren im Amt die Entscheidung für einen Wechsel richtig. Im Bundestag ist aufgrund der Arbeitsteilung jeder Abgeordnete für seinen eigenen Fachbereich zuständig, in dem er sich als Experte beweisen und in dem er etwas bewegen kann. Das mag dazu führen, dass man sich mit Themen beschäftigt, die für Außenstehende auf den ersten Blick nicht sonderlich spannend sind. Es sorgt aber auch dafür, dass man bei den Gesetzesvorhaben, in denen man als Berichterstatter arbeitet, wirklich für das ganze Land etwas bewegen kann. Mir macht das viel Freude!

Besonders wertvoll waren aber die vielen Begegnungen im Wahlkreis. Ob mit den Bürgermeistern und anderen Kommunalpolitikern, ob mit Pressevertretern oder mit Bürgerinnen und Bürgern, die sich in Verbänden, Vereinen, Unternehmen, Kirchen oder Initiativen engagieren: Ohne diese Gespräche, die für mich immer viele Erkenntnisse bringen, kann ich meine Arbeit in Berlin nicht vernünftig machen. Daher bedanke ich mich für das gute Miteinander und freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit!

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Pressebericht - 1. Jahr im Bundestag

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