Der „Edathy-Untersuchungsausschuss“ des Deutschen Bundestages, dem der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hendrik Hoppenstedt als stellvertretendes Mitglied angehört, hat sich konstituiert.

Der Ausschuss befasst sich mit aus Kanada stammenden Ermittlungsdaten im Zusammenhang mit Kinder- und Jugendpornographie. Aufgeklärt werden sollen u.a. die Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA). Neben dem Verfahrensgang und den Gründen für die Verfahrensdauer sollen auch die Verfahrensabläufe zwischen dem BKA und Landesbehörden in Niedersachsen und Hessen untersucht werden.

In diesem Zusammenhang spielen insbesondere auch das Informationshandeln und die Datenweitergaben verschiedener Stellen zum Fall des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy eine Rolle. Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob und gegebenenfalls wann und durch wen Sebastian Edathy vor den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gewarnt worden ist.

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Pressemitteilung vom 3. Juli 2014

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