Als „gute Nachricht für Wunstorf“ bezeichnet der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hendrik Hoppenstedt den heute veröffentlichten Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans. Die seit langem geplante Umgehungsstraße in Wunstorf wurde in dieser vorläufigen Bewertung des Bundesverkehrsministeriums in die für Umgehungsstraßen höchstmögliche Kategorie „vordringlicher Bedarf“ aufgenommen und hat aufgrund eines außerordentlich guten Nutzen-Kosten-Verhältnisses gute Chancen, in den kommenden Jahren auch tatsächlich gebaut zu werden. Angesichts der rund 12.000 Kraftfahrzeuge, die täglich durch Wunstorf fahren, sei dies eine richtige Entscheidung, so Hoppenstedt.

Der „Bundesverkehrswegeplan 2030“ regelt die Investitionen des Bundes in seine Verkehrswege bis zum Jahr 2030. Das Dokument enthält eine Liste mit mehr als 2.000 Projektvorschlägen, die das Bundesverkehrsministerium mithilfe externer Gutachter auf ihre Notwendigkeit geprüft sowie einer Kosten-Nutzen-Analyse und einer Umweltprüfung unterzogen hat. „Je besser ein Projekt dabei abgeschnitten hat, umso wahrscheinlicher ist seine Realisierung“, fasst Hoppenstedt zusammen.

Trotz der guten Bewertung für die Ortsumgehung Wunstorf ist das allerdings noch keine Garantie: „Der Bundesverkehrswegeplan hat keinen Gesetzescharakter, sondern ist lediglich eine Art Absichtserklärung des Bundes. Konkret wird es erst mit dem Bedarfsplan, der als Anlage zum Fernstraßenausbaugesetz die rechtliche Grundlage für die Planung und den Bau der Bundesfernstraßen darstellt. Beginnen werden die Beratungen im Bundestag voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2016."

Hoppenstedt hofft, dass die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr bis dahin das seit 2009 laufende Planfeststellungsverfahren beendet hat: „Wenn der Bund die Mittel bereitstellt, sollte der Bau nicht durch andauernde Planungen behindert werden. Hier muss es jetzt schneller vorangehen.“

Zum ersten Mal wird auch die Öffentlichkeit an der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans in die Verkehrsplanung des Bundes beteiligt. Zum vorliegenden Entwurf einschließlich des zugehörigen Umweltberichts wird eine Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Sechs Wochen lang können die Dokumente auf der Internetseite des Bundesverkehrsministeriums (www.bmvi.bund.de) eingesehen und Stellungnahmen abgegeben werden.

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Pressemitteilung vom 16. März 2016

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