Sehr geehrte Damen und Herren,

im Oktober konnte ich bereits die dritte Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen. Während ihres dreitätigen Besuches durchlief die Gruppe ein spannendes Programm, das ihr u.a. einen Einblick in die ehemalige zentrale Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit der DDR gewährte. Der Mix aus Politik und Geschichte kam bei den 50 Bürgerinnen und Bürgern sichtlich gut an.

Zwei ereignisreiche Plenarwochen mit weitreichenden Beschlüssen zur Pflege- und Wohnungsmarktpolitik folgten auf die Feierlichkeiten zum 3. Oktober 2014, deren zentrale Feier dieses Jahr in Hannover stattfand. Die große Ländermeile am Maschsee war aus meiner Sicht sehr gelungen und bot den Besuchern reichhaltige Informationen rund um den Jahrestag der Deutschen Einheit. Mit einem Empfang der neuen Bundestagsabgeordneten durch den Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil endete eine Woche später die niedersächsische Präsidentschaft im Bundesrat. Nachfolger ist Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Hendrik Hoppenstedt, MdB

Ein Jahr im Deutschen Bundestag – Zeit für eine Zwischenbilanz

Vor einem Jahr fand die konstituierende Sitzung des 18. Deutschen Bundestages statt. Einen Monat zuvor konnte ich durch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger den Wahlkreis in der nördlichen Region Hannover überraschend deutlich direkt für mich gewinnen. Zeit, ein erstes Zwischenfazit zu ziehen.

Den Einstieg als Parlamentarier hatte ich mir zugegebenermaßen etwas anders vorgestellt. In den ersten Wochen überwogen vor allem organisatorische Fragen, die sich um die Bürosuche drehten, um die Frage, wer Mitarbeiter und wo das Wahlkreisbüro eröffnet wird sowie in welchen Ausschüssen ich arbeiten werde.

Mit dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen waren diese Fragen aber glücklicherweise beantwortet. Besonders erfreulich war, dass alle meine Ausschusswünsche erfüllt wurden – das ist für neue Abgeordnete nicht selbstverständlich. Seitdem bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, im Unterausschuss Europarecht und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Außerdem bin ich stellvertretendes Mitglied im 2. Untersuchungsausschuss, der sich mit der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy beschäftigt. In meinem „Hauptausschuss“, dem Rechtsausschuss, bin ich insbesondere für den Bereich Bürgerliches Recht zuständig. Momentan arbeite ich als sogenannter Berichterstatter an der Verbesserung des Mängelgewährleistungsrechts. Weitere Themen meines Bereiches sind Verbesserungen beim Stiftungsrecht, die Einführung eines Anspruches auf Angehörigenschmerzensgeld und Änderungen im Bauvertragsrecht. Dabei ist es meine Aufgabe, gemeinsam mit dem Koalitionspartner eine praktikable Gesetzeslösung zu finden.

Im Gegensatz zu den in kleinerer Runde stattfindenden Ausschusssitzungen bot die erste Fraktionssitzung regelrecht ein Kontrastprogramm. Mit 311 Abgeordneten bilden CDU und CSU die mit Abstand stärkste Fraktion im Bundestag, die fast so viele Abgeordnete wie die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen zusammen umfasst. Entsprechend gespannt war ich darauf, wie sich die Moderation einer solch großen Gruppe gestalten lässt. Logischerweise kommt nicht jeder in allen Sitzungen zu Wort, aber insgesamt klappt es mit der Diskussion ganz gut. Mittlerweile sind aus vielen der zu Beginn noch unbekannten Gesichter gute und verlässliche Kolleginnen und Kollegen geworden. Insbesondere zu den niedersächsischen Abgeordneten besteht aufgrund der engen Zusammenarbeit ein vertrauensvolles Verhältnis.

Natürlich denke ich auch gerne an meine Zeit als Bürgermeister in Burgwedel zurück. Der viel unmittelbarere Kontakt mit Menschen und die kurzen Entscheidungswege waren die schönen Seiten dieser Arbeit. Gleichwohl war nach neun Jahren im Amt die Entscheidung für einen Wechsel richtig. Im Bundestag ist aufgrund der Arbeitsteilung jeder Abgeordnete für seinen eigenen Fachbereich zuständig, in dem er sich als Experte beweisen und in dem er etwas bewegen kann. Das mag dazu führen, dass man sich mit Themen beschäftigt, die für Außenstehende auf den ersten Blick nicht sonderlich spannend sind. Es sorgt aber auch dafür, dass man bei den Gesetzesvorhaben, in denen man als Berichterstatter arbeitet, wirklich für das ganze Land etwas bewegen kann. Mir macht das viel Freude!

Besonders wertvoll waren aber die vielen Begegnungen im Wahlkreis. Ob mit den Bürgermeistern und anderen Kommunalpolitikern, ob mit Pressevertretern oder mit Bürgerinnen und Bürgern, die sich in Verbänden, Vereinen, Unternehmen, Kirchen oder Initiativen engagieren: Ohne diese Gespräche, die für mich immer viele Erkenntnisse bringen, kann ich meine Arbeit in Berlin nicht vernünftig machen. Daher bedanke ich mich für das gute Miteinander und freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit!

Kurdenproteste erreichen Hannover

Die Lage der Kurden im Nordirak sowie im Norden Syriens ist furchtbar. Mit Ausbildern sowie Waffenlieferungen wird Deutschland deren Kampf gegen die ISIS-Terroristen unterstützen. Gleichzeitig setzen wir uns mit erheblichen Mitteln für die Flüchtlingshilfe vor Ort sowie durch die Aufnahme von Flüchtlingskontingenten in Deutschland ein. Europaweit protestieren Vertreter der kurdischen Minderheit friedlich für ein stärkeres Engagement der Weltgemeinschaft. Mitunter überschreiten diese Proteste jedoch die Grenzen des Zulässigen. So wurde die Geschäftsstelle der CDU Hannover in der Walderseestraße kurzzeitig von einer Gruppe von 18 Kurden besetzt. Auch wenn am Ende alles glimpflich ausging, war der Schreck für die Mitarbeiter groß. Es ist zu hoffen, dass die eindeutigen Sympathien der Mehrheit in der Bevölkerung mit solchen Aktionen nicht verspielt werden. Dort wo die politischen Ziele mit Gewalt, Hausfriedensbruch und der Werbung für verbotene Parteien erreicht werden sollen, wird der Boden des Rechtsstaats verlassen. Den zahlreichen Kurden, die um das Wohlergehen ihrer Angehörigen in Syrien und im Irak bangen und für Unterstützung im Kampf gegen den IS werben, leisten sie damit einen Bärendienst.

Informationstreffen zu den aktuellen SuedLink-Planungen

Rechtzeitig vor Beginn der Bundesfachplanung, dem formellen Planungs- und Genehmigungsverfahren für SuedLink, habe ich gemeinsam mit Dr. Maria Flachsbarth und unseren Koalitionskollegen aus den Wahlkreisen Hannover-Land I und II am 21. Oktober 2014 im Haus der Region eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Neben den Bürgermeistern, Ortsbürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden hatten wir auch Vertreter von Bürgerinitiativen aus den betroffenen Kommunen sowie Vertreter von TenneT eingeladen, um über das Projekt zu diskutieren und einen gemeinsamen Informationsstand zu schaffen. Vor rund 120 Teilnehmern referierte zunächst ein TenneT-Vertreter über den aktuellen Planungsstand und über die zahlreichen eingegangenen Anregungen aus der Region. Im Anschluss wurde darüber intensiv diskutiert.

Bevor die SuedLink-Trasse gebaut werden darf, muss das Projekt zwei Verfahren durchlaufen. Zunächst wird im Wege der Bundesfachplanung ein Korridor bestimmt werden, der den groben Bereich vorgibt, in dem eine Stromtrasse gebaut werden soll. Erst im daran anschließenden Planfeststellungsverfahren wird dann über den konkreten Trassenverlauf innerhalb des vorher bestimmten Korridors entschieden. Zuständige Genehmigungsbehörde ist jeweils die Bundesnetzagentur (BNetzA).

Bislang hat das Verwaltungsverfahren der Bundesfachplanung noch nicht begonnen. In Vorbereitung des Antrags hat TenneT als Vorhabenträgerin auf der Grundlage von verschiedenen Kriterien den groben Verlauf eines möglichen Trassenkorridors und mögliche Alternativen dazu ermittelt.

Das Verfahren der Bundesfachplanung ist zweistufig ausgestaltet. Es wird mit dem von TenneT noch für dieses Jahr angekündigten Antrag bei der BNetzA beginnen. Der Antrag muss einen Vorschlag für den beabsichtigten Verlauf des Trassenkorridors sowie eine Darlegung der in Frage kommenden Alternativen enthalten. Die BNetzA ist an den Antrag jedoch nicht gebunden, sodass mit den Trassenkorridorvorschlägen von TenneT keine Vorfestlegung verbunden ist. Die BNetzA wird in einem ersten Schritt den Untersuchungsrahmen der Bundesfachplanung und die durch TenneT einzureichenden Unterlagen festlegen. Dazu wird sie zunächst eine öffentliche sog. Antragskonferenz durchführen, die angesichts der Länge der geplanten Stromtrasse absehbar auf mehrere Veranstaltungen aufgeteilt werden wird. Hierbei wird es lediglich um die Erörterung des Untersuchungsrahmens für die Bundesfachplanung gehen. Es werden keine Trassenkorridore festgelegt! Unter Einbindung der ortskundigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürgerinnen und Bürger wird die BNetzA Informationen sammeln über die besonderen örtlichen Gegebenheiten, die bei der Findung des Trassenkorridors relevant sind. Als Ergebnis dieser Antragskonferenz wird die BNetzA festlegen, welche Unterlagen TenneT für die konkrete raumordnerische Beurteilung und Umweltprüfung der Trassenkorridoralternativen vorlegen muss. Das soll grundsätzlich binnen zwei Monaten nach Antragstellung geschehen, wird voraussichtlich aber eine längere Zeit in Anspruch nehmen, sodass eine ausreichende Öffentlichkeitsbeteiligung gewährleistet ist.

Erst zum Abschluss des zweiten Verfahrensschritts, der mit der Einreichung der von der BNetzA geforderten Unterlagen durch TenneT beginnen wird, nach gründlicher Prüfung der verschiedenen Trassenkorridoralternativen und nach einer weiteren Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit, wird die BNetzA über den Verlauf eines raumverträglichen Trassenkorridors entscheiden. Es besteht also kein Grund zur Sorge: Jeder wird seine Bedenken vortragen können und die erhobenen Einwendungen werden fachlich diskutiert werden, bevor der Trassenkorridor festgelegt wird.

Weil aber weder TenneT als Vorhabenträgerin noch die BNetzA als Genehmigungsbehörde die Situation vor Ort so gut kennen, wie die Menschen, die hier leben, war es sinnvoll, dass wir bereits vor Beginn der Bundesfachplanung mit TenneT als Vorhabenträgerin gesprochen haben. Nach der noch in diesem Jahr geplanten Antragstellung sollten wir mit der BNetzA in einen konstruktiven Dialog eintreten und Kritik an der Planung artikulieren. Eine abgestimmte Verhandlungslinie würde das Gewicht der vorgetragenen Argumente im Planungsverfahren unterstreichen. Deshalb habe ich bereits zu Beginn dieses Jahres alle Bürgermeister meines Wahlkreises ausführlich über den aktuellen Stand und das weitere Verfahren informiert, sie seitdem auf dem Laufenden gehalten und in der Folge versucht, eine gemeinsame Positionierung zu erreichen. Mein Ziel ist es, zum Wohle der Region eine Trasse zu finden, von der möglichst geringe Auswirkungen auf Mensch und Umwelt ausgehen und die zugleich in der Bevölkerung auf möglichst große Akzeptanz stößt. Das St. Florians-Prinzip, nach dem einige Interessengruppen bisher handeln, hilft hierbei nicht weiter.
Mit der Frage des Interessenausgleichs bei Infrastrukturprojekten hatte sich auch ein Runder Tisch befasst zu dem das Büro für Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestags (TAB) am 16. Oktober 2014 eingeladen hatte. Das TAB berät den Deutschen Bundestag und seine Ausschüsse in Fragen des wissenschaftlich-technischen Wandels. Aktuell erarbeitet es auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen Leitfaden und Handlungsoptionen um die Kommunikation und Organisation bei Infrastrukturprojekten wie SuedLink zu verbessern. Auf meine Einladung hin hatten zwei Vertreter des Projekts auch an der Informationsveranstaltung in Hannover teilgenommen.

Besuchergruppe aus der Heimat in der Bundeshauptstadt

50 Bürgerinnen und Bürger aus der nördlichen Region Hannover folgten im Oktober meiner Einladung zu einer Informationsfahrt nach Berlin.

Bei ihrem dreitägigen Hauptstadtaufenthalt besuchten die Gäste u.a. den Bundesrat und die Gedenkstätte Hohenschönhausen – die ehemalige zentrale Untersuchungshaftanstalt der Stasi. Die Berichte von Zeitzeugen über angewandte Gewalt und psychische Folter an den Häftlingen hinterließen bei vielen einen bleibenden Eindruck. Auch im Auswärtigen Amt berichtete ein ehemaliger Botschafter authentisch von den Aufgaben und Herausforderungen des Ministeriums. Am Abreisetag wurden die Besucher durch den Reichstag geführt und anschließend von mir in Empfang genommen. Bei unserem Gespräch erklärte ich welche Themengebiete ich als Rechtspolitiker betreue, wie eine Arbeitswoche in Berlin aussieht und nach welchen Mustern die administrativen und parlamentarischen Abläufe im Bundestag funktionieren. Auch für die zahlreichen Fragen zu meiner Arbeit gab es Raum. Zum Schluss wurde auf der Reichstagskuppel ein Erinnerungsfoto aufgenommen.

Weitere Informationsgespräche bei Polizei und Justiz

In Garbsen und Neustadt setzte ich meine Antrittsbesuche bei Einrichtungen von Polizei und Justiz fort. Bei meinem Gespräch mit Ulrich Knappe vom Polizeikommissariat Garbsen ging es um Kriminalitätsschwerpunkte in der größten Stadt des Wahlkreises. Die Polizei vor Ort ist gut aufgestellt und wird mit dem neuen Bürgermeister Dr. Christian Grahl – auch dank seines polizeilichen Hintergrundes – weiter das Sicherheitsgefühl der Garbsener stärken. Im Amtsgericht Neustadt am Rübenberge ging es in den Gesprächen mit den Amtsrichtern um aktuelle Schwerpunkte und die personelle Auslastung des Gerichts. Vor allem haben wir über die Rechtslage z. B. bei Betreuungssachen oder bei Ordnungswidrigkeiten diskutiert, wo ich viele Hinweise für Verbesserungen von den Praktikern erhielt.

Gegenbesuch von Luftwaffensoldaten aus Wunstorf in Berlin

Nachdem ich im Juli an einer Wehrübung beim Lufttransportgeschwader in Wunstorf teilnahm, konnte ich im Oktober zwanzig Soldatinnen und Soldaten aus Wunstorf zum Gegenbesuch im Deutschen Bundestag begrüßen. In den Gesprächen ging es u. a. um Auslandseinsätze der Bundeswehr, meine politisch-parlamentarische Arbeit sowie die Einführung des Militärtransporters A 400M.

Der Deutsche Bundestag auf der Verbrauchermesse „infa“

Am 20. Oktober besuchte ich den Informationsstand des Deutschen Bundestags auf der Verbrauchermesse „infa“ in Hannover. Es freut mich, dass Parlamente und Parteien in zunehmendem Maße die Verbrauchermessen nutzen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. So gelingen auch spannende und überraschende Gespräche mit politisch weniger interessierten Menschen aus der Region zwischen kulinarischen Angeboten, Kunsthandwerk und vorweihnachtlichen Einkäufen auf dem Messegelände.

Lücke im Gewährleistungsrecht muss geschlossen werden

Zusammen mit der Vorsitzenden der AG Recht der CDU/CSU, Elisabeth Winkelmeier-Becker, habe ich im Rahmen eines Pressegesprächs die Lösungsansätze der CDU/CSU-Fraktion zur Überwindung der „Haftungsfalle für Handwerker“ vorgestellt. Aufgrund der unterschiedlichen Reichweite des Gewährleistungsrechts bei Werk- und Kaufverträgen bleiben Handwerker nach geltendem Recht regelmäßig auf Aus- und Einbaukosten für Baumaterial (z.B. Parkettstäbe) sitzen, das sich nach Einbau als mangelhaft herausgestellt hat. Das soll nun korrigiert werden. Handwerker sollen nicht pauschal auf den Folgekosten von Produktmängeln sitzen bleiben, die der Lieferant oder Hersteller zu verantworten hat.

Praktikantin unterstützt das Berliner Büro

Im Oktober erhielt mein Berliner Büro personelle Unterstützung von Politik- und Kommunikationswissenschaftsstudentin Alissa Stein. Während ihres vierwöchigen Praktikumsaufenthalts lernte sie die Arbeitsabläufe im Bundestag kennen, unterstützte das Büro mit Recherchearbeit, begleitete mich zu Terminen im politischen Berlin und umsorgte eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis. Frau Stein hat klasse Arbeit geleistet und war in jeder Hinsicht eine Bereicherung für unser Team. Vielen Dank dafür!

Bei Interesse an einem Praktikum in meinem Abgeordnetenbüro steht Frau Borgas aus meinem Wahlkreisbüro gerne als Ansprechpartnerin und Koordinatorin zur Verfügung:

Tel.: 0511 – 69 68 64 44
Fax: 0511 – 69 68 64 46
hendrik.hoppenstedt.ma04@bundestag.de

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag

Zugeordnete Dokumente

Newsletter Oktober 2014

944 KB